Rechtzeitig Verantwortung in andere Hände geben


Wie fühlt es sich für nahe Angehörige an, wenn einer die Geschäftsunfähigkeit verliert, zum Beispiel wegen eines schweren Schicksalsschlags, etwa durch einen Unfall oder eine Krankheit? Ähnliches gilt für Mitarbeiter, Lieferanten und Geschäftspartner, wenn der Betroffene ein Unternehmen führt.

Ist für diesen Fall nichts geregelt, wird die amtliche Betreuung angeordnet. Damit erfolgt fremdbestimmt der Zugriff des Staates auf die Person und deren Vermögen. Nicht einmal dem Ehepartner stehen Rechte zu.
Auch für das Unternehmen wird ein Betreuer eingesetzt. Vielleicht ein Anwalt oder ein Sozialarbeiter. Unvorstellbar für die Geschicke und den Fortgang des Unternehmerwerks.

„Wünsche sind komplex – Lösungen vernetzt “


Das Chaos kann rechtzeitig entzerrt werden, vorzugsweise durch sehr gut vernetztes Handeln aus einer Hand.

Die beste Lösung besteht darin, einen konstruierten, möglichen Schicksalsschlag in seinen Auswirkungen einmal exakt zu simulieren und zwar gemeinschaftlich mit denjenigen, die die vernetzten Lebensadern auf beiden Ebenen der Unternehmerpersönlichkeit – privat und Firma – besonders gut kennen. Dies sind der für Ihre Finanzen und Versicherungen Zuständige sowie Steuerberater und Rechtsanwälte mit den Fachgebieten Erb- und Gesellschaftsrecht. Gesellschaftsrecht? Ja, unbedingt: Bereits jede Privatperson, die zum Beispiel nur über eine einzelne Kapitalbeteiligung in ihrem persönlichen Portfolio verfügt,nimmt bereits eine Unternehmerposition ein. Kann sie ihre Stimmrechte nicht selbst ausführen, muss dies ein Bevollmächtigter tun. Anderenfalls muss ein gesetzlicher Betreuer dafür eingesetzt werden.

Dies aber nur am Rande, denn es geht hier grundsätzlich um Sie als eine Unternehmerpersönlichkeit.

Wichtig für das Verständnis


Gesetzliche Betreuung

§ 1896
 BGB Voraussetzungen

(1) Kann ein Volljähriger auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, so bestellt das Betreuungsgericht …. für ihn einen Betreuer.

Um Zweifel klar auszuschalten: Selbst der Ehepartner hat „Kraft der Eheurkunde“ kein Bestimmungsrecht.

Vorsorgevollmacht

persönliche Souveränität

Durch Unfall, Krankheit oder Alter kann jeder in die Lage kommen, wichtige Fragen beispielsweise zur gewünschten medizinischen Behandlung oder zur Vermögensverwaltung nicht mehr selbst beantworten zu können.
In Deutschland kann jedoch jeder bereits im Voraus bestimmen, was in diesem Fall zu tun ist. Dafür steht insbesondere mit der Vorsorgevollmacht ein mächtiges, die persönliche Souveränität schützendes Instrument, zur Verfügung. Liegt keine Vorsorgevollmacht vor, bestimmt in der Regel das Betreuungsgericht einen Betreuer, der dann die notwendigen Entscheidungen für den Geschäfts- und/oder Handlungsunfähigen trifft.

Dies ist auch Schicksal bestimmend für Unternehmen.

Fälle aus der Praxis


Das Apotheker-Ehepaar Helmut und Hannelore mit ihren zwei Apotheken


Alles lief gut.

Bis dann der Unfall geschah und Helmut ins künstliche Koma versetzt werden musste.

Weil Hannelore innerhalb von 3 Monaten keinen approbierten Apotheker als Ersatz finden konnte, erlosch die Erlaubnis zum Führen der Apotheke von Helmut. Über seinen persönlichen und vermögensrechtlichen Teil wacht seither das Betreuungsgericht, weil seine Frau nicht über eine Vorsorgevollmacht von ihrem Mann verfügt.

Florian – Allein-Gesellschafter einer Elektroteile GmbH mit 6 Angestellten


50 Jahre alt. Immer fleißig. Die GmbH in der Nachfolge übernommen und weiter vorangebracht.

Dann der Schlaganfall. Auf einem Mal ist alles anders. Florian ist teilweise gelähmt und sein Sprachfeld ausgefallen.
Florian ist geschieden und lebt allein. Kinder hat er nicht.
Die 6 Angestellten sind überfordert und hilflos.
Eine GmbH-Satzung, in der geregelt ist, wer anstelle von Florian handeln kann, existiert nicht.

Eine Gesellschafterversammlung kann nicht einberufen werden.
Ein Not-Geschäftsführer wird vom Betreuungsgericht eingesetzt. Ein Anwalt.
Der Hauptlieferant fordert Einblick in die Bilanz, um sich ein Bild zu machen und zu entscheiden, ob er weiter mit der GmbH zusammenarbeitet.

Der Steuerberater wird zu einem wichtigen Gesprächspartner. Was soll er tun? Er stellt Unterlagen zusammen und gibt Auskunft. Er stellt seine Honorarnoten. Der Anwalt versucht, sich einzuarbeiten. Allein die vielen Online-Zugänge ausfindig zu machen, ist mühsam und kostet Zeit. Die Geschäfte brechen ein. Die besten Mitarbeiter sehen sich vorsorglich nach einer neuen Arbeit um.

Privat kümmert sich ein Sozialarbeiter, der ebenfalls vom Betreuungsgericht bestellt wurde.

Fremde Menschen agieren im gesamten persönlichen Lebens- und Arbeitsbereich von Florian. Sie regeln seine Unterbringung, nehmen Kontakt zu Ämtern und Banken auf, greifen auf Konten zu, öffnen seine Post und entscheiden. Irgendwie.

Bis Florian sich wieder einigermaßen aufgerappelt hat, vergehen 3 Jahre. Alles ist und bleibt mühsam. Die GmbH wurde verkauft. Florian hätte behutsam wieder da anfangen können, wo er vor dem Schicksalsschlag stand. Nun ist alles anders.

Hans, Eckhard und Philipp – Gesellschafter einer Architektur GbR


Hans, 47, verheiratet, 2 jugendliche Kinder, erleidet einen Ski-Unfall und fällt ins Koma.
Seine Ehefrau wendet sich Hilfe suchend an die anderen beiden Gesellschafter.
Weder privat, noch durch die GbR-Gesellschafter wurde für diesen Fall vorgesorgt.
Für den privaten Bereich von Hans wurde seine Ehefrau vom Betreuungsgericht als Betreuerin eingesetzt. Sie wusste nicht, dass sie damit Aufträge des Betreuungsgerichts zu erfüllen hatte und nicht selbst für ihren Mann da sein durfte, wie sie es getan hätte, wenn sie direkt von ihm bevollmächtigt worden wäre. Erst als sie nach 3 Jahren 12.500 € an ihren Mann zahlen sollte, weil ihr vorgeworfen wurde, Geld in dieser Höhe dem gemeinsamen Konto entnommen zu haben, wurde ihr klar, was gesetzliche Betreuung heißt. Sie hatte Geld entnommen, um für ihren Mann zu sorgen. Sie hatte Pflichten zu erfüllen, musste Reisen auf sich nehmen, um in seiner Nähe zu sein, hat auch ihren gemeinsamen Kindern kleine Geschenke zu Geburtstagen und zu Weihnachten gemacht.

„Das hätte mein Mann so gewollt“, wiederholt sie immer wieder vor Gericht.

An eine sofortige Konten-Trennung hatte sie nicht gedacht. Das hat ihr Niemand gesagt.
Die Kosten-Belege waren nicht mehr vollzählig, Nachweise zum Teil nicht mehr möglich.
Das Geld, das sie nun auf das gemeinsame Konto einzahlen sollte, hatte sie nicht. Hans war schließlich der Hauptverdiener der Familie.
Auch Eckhard und Philipp ging es als GbR-Gesellschafter nicht gut. Ständig war da ein Anwalt als gesetzlicher Betreuer von Hans zugegen, der hineinredete und bezahlt werden musste.
Die Projekte waren ohne Hans kaum zu schaffen. Das Geschäft brachen ein, auch weil wichtige potenzielle Bauherren sich abwandten.
Niemand wusste, ob Hans die Unfallfolgen überhaupt überleben würde.
Als die Beiden auch noch von ihrem Steuerberater erfuhren, dass die GbR aufzulösen wäre, wenn Hans stirbt, war das Chaos im Kopf komplett. Warum nur? Weil der Gesellschaftervertrag keine Fortsetzungsklausel enthielt.
Die steuerlichen Folgen einer GbR-Auflösung wären verheerend, zumal ein nicht unbeträchtlicher Teil als Sonderbetriebsvermögen aufzulösen wäre.

„Wichtiges von Dringlichem unterscheiden“


Machen Sie Ihr höchstpersönliches Risikomanagement jetzt zu Ihrer eigenen Aufgabe.
Auf Dritte, zumeist auf Versicherer – haben Sie schon genug Risiken übertragen.

Vom Nutzen Ihrer Zusammenarbeit mit mir


Keine Ankreuzformulare

Das Betreuungsrecht in seiner jetzigen Gestalt ist ein noch junges Recht.
Die zunehmende Verlagerung privater Vollmachten zur Vermeidung der Anordnung einer gesetzlichen Betreuung verlangt den Betreuungsgerichten viel ab. Richter von Betreuungsgerichten haben die Aufgabe, Vollmachten genauestens auf die Einhaltung rechtlicher Vorgaben zu prüfen. Allein daran scheitern sämtliche Ankreuzformulare.

Die Betreuungsgerichte sind schon jetzt überfordert!
Kommen einem Betreuungsrichter Zweifel hinsichtlich der Formvorschriften sowie der Geeignetheit und Befähigung von Bevollmächtigten, wird er schneller, je vermutet die „sichere“ gesetzliche Betreuung anweisen. Und auf die Unternehmerpersönlichkeit treffen erheblich komplexere Bedingungen zu.

Vollmacht vor Missbrauch schützen

Eine Vollmacht darf inhaltlich keinerlei Einschränkungen aufweisen. Sie wollen hier oder da aber Einschränkungen vorgeben. Zum Beispiel wollen Sie, dass Ihr Geld in einer ganz bestimmten Art und Weise sicher angelegt wird. Vorzugeben, „Geld sicher anlegen“ genügt nicht. Oder Sie befürchten Familienstreit, wenn Sie Ihre Vertrauensperson lediglich allgemein bevollmächtigen, Ihre Immobilie zu verkaufen, falls dies Ihre finanzielle Situation erfordert, um weiterhin Kosten für Sie zu begleichen. Ihrem Bevollmächtigten könnte später einmal vorgeworfen werden, das Haus oder Grundstück zu billig verkauft zu haben. Übrigens lauert hier auch eine mögliche Gefahr des Sozialhilfeträgers im Fall möglicher Rückforderung verauslagter Pflegekosten.
Mit einem zusätzlichen Fett: Grundvertrag als Basis Ihrer Vollmacht regeln Sie daher auf einfache, individuelle und sehr elegante Weise, wie genau die Rechte Ihres Bevollmächtigten ausgestattet sein sollen.

Haftung des Bevollmächtigten reduzieren

Ihr Bevollmächtigter unterliegt einer speziellen Haftungssituation. Haftung kann man nie komplett ausschließen. Aber Sie können diese stark eingrenzen, indem Sie vertraglich regeln, dass derjenige, der eine Einrede hat, selbst den Beweis dafür erbringen muss. Ansonsten liegt die Beweislast bei Ihrem Bevollmächtigten.

Kontrolle sichern

Mit einer Vorsorgevollmacht bewegen Sie sich außerhalb des gesetzlichen Rahmens. Das Schalten und Walten Ihres Bevollmächtigten wird nicht kontrolliert.
Deshalb binden Sie in Ihr „Projekt Vorsorgevollmacht“ eine Kontrollvollmacht ein. Auf diese Weise sind Sie sicher, dass Ihr Bevollmächtigter turnusmäßig in seiner Tätigkeit kontrolliert wird, was den großen Vorteil hat, dass Ihr Bevollmächtigter zusätzlich enthaftet wird.
Ferner beinhaltet Ihre Kontrollvollmacht zugleich eine Unterstützungs- und Verfahrensvollmacht, denn Ihr Bevollmächtigter wird zu Beginn seiner Tätigkeit mit seiner Aufgabe erst einmal überfordert sein. Mit der Unterstützungs- und Verfahrensfunktion wird er quasi vom ersten Schritt an „an die Hand“ genommen, um von Beginn an schnell und richtig handeln zu können. Dies fördert überhaupt erst bei bei vielen Menschen, die die verantwortungs- und vertrauensvolle Aufgabe eines Bevollmächtigten übernehmen sollen, ihre Bereitschaft, dies auch zu tun.

Immer aktuell bleiben

Sie erhalten Regelungsupdates. In bestimmten Zeitabständen wird Ihre jeweilige Ist-situation auf die Aktualität Ihrer einstmals getroffenen Regelungen und Verfügungen abgeglichen.
Aber nicht nur das. Da das Betreuungsrecht in der jetzigen Form – wie oben erwähnt – noch recht jung ist, sind neue oder ergänzende Regelungen durch den Gesetzgeber quasi auf der Tagesordnung. Zuletzt betraf dies im Jahr 2013 den Passus der freiheitsentziehenden Maßnahmen.
Mit dem Regelungsupdate sichern Sie sich deshalb zusätzlich, Ihre Vollmacht immer auf dem neuesten Stand zu halten und zwar zeitnah.

„Was Sie bei mir erfahren, können Sie von einem Anwalt oder Notar in der Form nicht erwarten. Sie erhalten dort, was Sie beauftragen und es läge an Ihnen nach möglichen Handlungserfordernissen zu fragen.
Verzichten Sie deshalb nicht auf Ihren dauerhaften Schutz. belohnen Sie sich lieber.“

Machen Sie zuvor Ihren eigenen Checkup!

Schreiben Sie mir oder rufen Sie mich an. Kommen Sie zu einem kostenfreien Erstgespräch, gefolgt von diesem Prozess, wenn wir zusammenkommen.

  1. Ermittlung Ihrer persönlichen Wünsche direkt beim Notar.
  2. Bestandsaufnahme und Recherche Ihrer personenbezogenen Daten/ Vermögensverzeichnis,
  3. Notarielle Erstellung Ihrer Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung, die rechtssicher sind und Ihren höchstpersönlichen Willen für die Vertretung in all Ihren Lebensbereichen beinhalten.
  4. Erstellung Ihres persönlichen Notfallordners und Ihrer Notfallkarte mit Registrierung Ihrer Vollmacht bei der Bundesnotarkammer.
Gerd Schorge

Vor einigen Jahren erhielt ich als Gesellschafter-Geschäftsführer eines bundesweit tätigen VIP-Chauffeurdienstes den dringenden Rat meines damals noch neuen Steuerberaters, Herrn Hansen, von der Kanzlei Hansen Schulz & Kollegen GmbH, eine Expertise über meine Pensionszusage erstellen zu lassen. Er gab mir den Tipp, mich an Frau Richter zu wenden. Was für ein Glücksfall! Frau Richter hatte damals  in Zusammenarbeit mit ihrem Expertennetzwerk, zu dem auch

Herr Hansen selbst gehört, meine Pensionszusage aus verschiedenen Blickwinkeln auf den Prüfstand stellen lassen. Ich musste erfahren, dass dieses spezielle, bilanzwirksame Konstrukt ein Sanierungsfall ist. Dabei dachte ich immer, es handele sich einfach nur um eine Rentenversicherung. Weit gefehlt! Was ich als sehr angenehm empfand, war die Tatsache, dass Frau Richter alle relevanten Bereiche, die zu regeln waren, ohne mein ständiges Dazutun im Expertenkreis vorbesprach und ich schließlich nur noch mein o.k. zu geben brauchte. Alle Details mündeten im Ergebnis am Tisch meines Steuerberaters in schlüssige Handlungsempfehlungen, die Schritt für Schritt umgesetzt wurden. Natürlich hätte ich mich mit allen Details selbst befassen können. Aber ich bin Unternehmer und habe meine vielfältigen eigenen Aufgaben zu lösen. Für alles andere brauche ich verlässliche Partner. Der besondere Nutzen, den Frau Richter stiftet, besteht darin, alle Fäden zusammenzuführen, in der Hand zu behalten und über genug Kompetenz zu verfügen, präzise zu wissen, was zu meinem Vorteil und zu meiner Rechtssicherheit zu regeln ist. Als Unternehmerin versetzt sie sich perfekt in die Lage eines Unternehmers. Genauso verhielt es sich mit der nicht einfachen Umsetzung meiner Unternehmer-Vorsorgevollmacht und meines Unternehmer-Testaments. Man spürt nicht nur, dass es ihr eine Herzenssache ist. Sie ist klug genug zu wissen, was Anwälten und Notaren abzuverlangen ist und stellt an meiner Stelle Fragen, auf die ich mitunter gar nicht gekommen wäre. Zum Beispiel: Wie sorge ich dafür, dass meine Vollmacht nicht missbräuchlich verwendet werden kann oder wie entlaste ich meine Bevollmächtigten von ihren Haftungsrisiken, die ich erst durch Frau Richter kennen gelernt hatte. Das gute: Unser guter Kontakt bleibt auch weiterhin bestehen. Frau Richter hält alle Unterlagen auf dem Laufenden und sorgt für Änderungen oder Ergänzungen, wenn dies notwendig ist. Dazu kommt sie ungefragt auf mich zu. So stelle ich mir das auch vor. Inzwischen kennt Frau Richter auch meine Frau, die nun beruhigender Weise genau weis, an wen sie sich wendet, wenn mir einmal etwas zustoßen sollte.